01.07.2010 15:32 Uhr

Rundfunkgebühren
RBB-Intendantin Dagmar Reim fordert eine Reform der Gebührenverteilung

Remagen. Die Intendantin des Rundfunks Berlin-Brandenburg, Dagmar Reim, setzt sich dafür ein, über einen sogenannten Strukturausgleich die Rundfunkgebühren zwischen den ARD-Anstalten gerechter zu verteilen.

"Selbstverständlich müssen Sender in bevölkerungsreichen Bundesländern wie NRW mit mehr Gebühren ausgestattet werden als andere", so Reim im Gespräch mit dem Medienmagazin journalist. "Aber die Verteilung ist trotzdem ungerecht." Ihr Vorschlag: Eine gewisse Abweichung von der durchschnittlichen Quote der Gebührenbefreiung solle jeder Sender selbst wettmachen. Darüber hinaus müssten jedoch Ausgleichsmechanismen greifen.

Viele in Berlin von der Rundfunkgebühr befreit

Im Verbreitungsgebiet des RBB sind überdurchschnittlich viele Menschen von den Rundfunkgebühren befreit. Liegt die Befreiungsquote beim Fernsehen ARD-weit bei etwa 10 Prozent, sind in Berlin und Brandenburg mehr als 15 Prozent von der Zahlpflicht ausgenommen.

Besonders die kleinen und mittleren Sender im ARD-Verbund leiden unter wegbrechenden Einnahmen. So erhielten im Jahr 2008 die großen Sender WDR, SWR, NDR und BR fast drei Viertel der Gebühren. Die übrigen fünf Anstalten teilen sich den Rest. "Es gibt genügend Gebühren", sagt Reim. "Wir müssen sie nur gerechter verteilen." Bislang gibt es unter den kleineren Sendern allerdings keine gemeinsame Linie dafür, wie das erreicht werden könnte. "Da zeigt sich dann und wann, dass doch jeder unterschiedliche Voraussetzungen hat und alleine für seinen Sender kämpft."

RBB: Streichungen beim Programm bereits 2008

Bereits Ende 2008 musste der RBB wegen der Finanznot beim Programm streichen. Jetzt präsentierte eine Kommission drei weitere Sparszenarien. Im schlimmsten Falle geht die Kommission von der Schließung dreier Hörfunksender und der Streichung von Eigenproduktionen aus. Dennoch wird sich die Situation durch die von der Politik geplante Rundfunkgebühren-Haushaltsabgabe künftig womöglich noch einmal gravierend für alle Sender verändern. Reims Sparszenarien basieren bis dato noch auf dem aktuellen Gebührenmodell.

Alle Details der Sparszenarien in der aktuellen Juli-Ausgabe des Medienmagazins "Journalist," die ab sofort im Handel erhältlich ist.

(Redaktion)